[Jodie]

Genau, in der Lösung zu OER011 wurde meine ich folgender Aufbau gewählt: Ermessensnichtgebrauch – Ermessensfehlgebrauch (hier: Nichtberücksichtigung der Grundrechte anhand der Prüfung des Schutzbereichs und Eingriffs) – Ermessensüberschreitung (hier: Rechtfertigung des Eingriffs im Rahmen einer Verhältnismäßigkeitsprüfung). In einem anderen Fall (der Bayern-Baurecht-Reihe auf LSL), der auch auf das Bauordnungsrecht als spezielles Sicherheitsrecht konzentriert war, war der Aufbau dann wiederum: Entschließungsermessen – Auswahlermessen (hier: Störer und Mittel). Für mich jedenfalls war die unterschiedliche Ermessensprüfung in den Lösungen nicht wirklich nachvollziehbar.

Es scheint tatsächlich einfach keinen einheitlichen Aufbau hierzu zu geben. Aber letztlich sind es zwei Aufbauproblematiken im Bauordnungsrecht:

1. Prüfung der Grundrechte bzw. Verhältnismäßigkeit im Ermessen oder getrennt

2. Prüfung anhand Ermessensnichtgebrauch, -fehlgebrauch, -überschreitung oder Entschließungs- und Auswahlermessen

Bei einem Workshop hierzu wäre ich auf jeden Fall dabei 🙂

[Nadine]

@Jodie Ich denke, am sinnvollsten wäre es, wenn du einen Workshop initiierst, dann kannst du das besser mit der Zeitverschiebung planen 🙂

[Jodie]

@NadineSchade mir wäre persönlich ein regelmäßiges Klausurentraining im Öffentlichen Recht wichtiger – das hatte ich seit Mitte Juli auch bereits mehrfach vorgeschlagen. Man könnte das gut im Wechsel mit Wissensworkshops (z. B. zum Ermessen) machen.

Wegen der Zeitverschiebung passt für mich alles, was bei euch zwischen 15 und 16 Uhr beginnt.

Wenn ihr anderen ebenfalls Bedarf an mehr ÖR-Inhalten habt, wäre glaub ich die Kommunikation durch euch wichtig – damit Oliver auch den allgemeinen Bedarf besser einschätzen kann 🙂

[Nadine]

Ja, unbedingt, ich fände das auch mega!

Ich glaube, er wollte dazu auch nochmal eine Umfrage machen 🙂 Ich persönlich wäre davon auch ein großer Fan 🙂