Team Oliver Wich
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Erstellte Forum-Antworten
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Denke in Anspruchzielen = Herausgabe. Durch 142 bekommst du nichts heraus?
Wenn du vorher andere Anspruchsgrundlagen zb 985 hast, prüfst du hier nicht die mögliche Nichtigkeit des Vertrages (Ausnahme Fehleridentität). Wenn du zb vorher einen Anspruch aus 346 prüfst, hast du den Punkt gegenseitiger Vertrag bei 323 wo du die Nichtigkeit des Vertrags ansprechen musst. Später prüfst du 812 und stößt hier auf das Konkurrenzverhältnis
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Wichtig zunächst auf der Meta-Ebene das Gesetz besser verstehen:
§ 1 IV PartGG steht “Auf die Partnerschaft finden, soweit in diesem Gesetz nichts anderes bestimmt ist, die Vorschriften des Bürgerlichen Gesetzbuchs über die Gesellschaft entsprechende Anwendung”.
In 7 II ist aber etwas anderes bestimmt, also gilt das vorrangig!
Diese Formulierung wird in vielen Gesetzen verwendet. -
§ 50 II hat das natürlich mal geregelt…was gilt jetzt?
Ich würde spontan sagen aktiv – nein, passiv – ja!
Nicht eingetragene Vereine sind ja nicht rechtsfähig, daher vom Wortlaut nein
Das kommt aber wahrscheinlich auf die Art des Vereins an…
Ich weiß es nicht und könnte jetzt auch nur googlen. Bin gespannt auf weitere Impulse?Ps: die zusätzliche Frage ist… begegnet dir so etwas im Examen?
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@Lia Bist du dir da sicher? Das ist doch für die Rechtspflegerprüfung.
Fürs Examen sollte dies hier gelten oder?
https://www.justiz.bayern.de/media/pdf/ljpa/ejs/fragen_und_antworten_hilfsmittel_ejs__stand_jan_2024.pdf -
Du brauchst (fast) immer eine fertige materielle Lösung, um das zu entscheiden. Wenn du 242, 244 anprüfst aber ablehnst, kannst du dann die Strafbarkeit nach 242 bejahen und danach getrennt 242, 243 prüfen.
Leider gibt es in Jura kaum pauschale Antworten wie “mach es immer so” 😂 -
Keine rechtsverbindliche Auskunft, aber meines Wissens sollte das kein Problem sein…
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1. Für JEDEN Korrektor…No Chance 😉 Wenn 8 von 10 es auf auf bestimmte Art machen, wähle diesen Weg
2. Es kommt zunächst mal darauf an, ob du “gleiche” Tatbestände verwirklicht hast. Bei 243 I Nr. 1 und 244 I Nr. 3 macht es keinen Sinn noch den 243 zu prüfen. Die Wohnung ist logischerweise das speziellere Gebäude.
Interessant wird es also, wenn andere Nr. aus 243 vorliegen -
Ich habe dazu keine konkrete Antwort, diese steht wahrscheinlich in einem Kommentar.
Mein Argument:
Systematik und erst recht (nicht) Argument: Wenn ein Vormund solche Geschäfte nicht vornehmen darf, dann können es die Eltern erst recht nicht.Zudem zoome ich mal objektiv raus und übertrage den Ansatz auf die Gesamtstrategie:
Wieviel Fokus sollte man auf so ein “Problem” legen?
Wenn es um tiefergehendes Verständnis der Gesetzessystematik und dem Regelungszweck des Gesetzgebers (wer soll vor was geschützt werden, warum muss das eingeschränkt sein usw) geht, dann VIEL!
Wenn man sich mit so etwas aufhält (der Praktiker wird die Argumentation im Zweifel auch nicht kennen), obwohl man noch keinen Rücktritt prüfen kann: keine EINZIGE Minute. -
Guter Impuls! Ich checke heute direkt wie sich das am besten umsetzen lässt 🤓🧠
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Mega🤩
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Zum meinem Erklärvideo: >hier ansehen<
Durch eine derartige Denk.- und Arbeitsweise eliminierst du jegliche Unsicherheiten
Bin gespannt auf das Ergebnis 😍
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Ja! Nur was machst du, wenn im SV Probleme bei 243 angelegt sind. Die kannst du ja nicht weglassen 😉
Das Problem ist doch ein vollkommen anderes. Im 1. Examen bildest du keinen Strafrahmen. Du schreibst nur ein Gutachten, worauf sich eine Strafbarkeit ergeben könnte. Im 2. Examen musst du dann anders rangehen.Zeichne doch mal ein Flow-Diagram mit allen Szenarien, dann hast du die Lösung.
Unsere SR 001 hat zB des Szenario 243- aber 244+
Ich fange mal an…
Einfachster Fall: es ist kein 244 Szenario einschlägig, also wird dieser gar nicht geprüft.
Ergebnis 242,243 prüfen
Zweiter Fall:es ist kein 243 Szenario einschlägig, weil er einfach nur eine Waffe dabei hat. Keine Prüfung von 243, nur 242,244
Jetzt Ihr… 😊 -
Es gibt hier eigentlich nur grundsätzliche 2 Vorgehensweisen:
1. Man entscheidet sich für einen Weg und zieht den konsequent durch
2. Man macht eine Flow Map mit den jeweiligen Szenarien: 243+ /244- oder andersherum oder beides +. Dann hat man einen klaren Wenn-Dann-Workflow
Anbei ein Beispiel für den Fall 244-/243+ als Inspiration -
Da musst du eben aufpassen. 243 kann in der Strafzumessung NICHT zur Verschärfung des Strafmaßes führen, wenn 244 verwirklicht ist.